Import-Lexikon · D

Dual-Use-Güter

Recht & Vertrag · Civil/military dual-use goods under EU export control.

Definition

Güter mit ziviler und militärischer Nutzung (z.B. bestimmte Maschinen, Software, Chemikalien). EU-Ausfuhr unterliegt Genehmigungspflicht nach Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821.

English: Civil/military dual-use goods under EU export control.

Wo wird „Dual-Use-Güter" genutzt?

Genutzt in Verträgen & Haftung – beim Lieferantenvertrag (BGB, CISG, Incoterms, Akkreditiv), in der Gewährleistung B2C/B2B und bei Abmahnungen/Vertragsstrafen im Marktplatz-Vertrieb. Konkret relevant in: Zoll & Verzollung.

Zusammenhänge & Einordnung

Rechtsbegriffe verknüpfen den Liefervertrag (BGB, CISG, Incoterms, Akkreditiv) mit der Gewährleistung (Sachmangel, Mängelrüge) und dem Marktplatz-Vertrieb (Abmahnung, Vertragsstrafe, PAngV). Sie sichern Zahlungs- und Haftungsrisiken ab.

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Häufige Fragen

Was bedeutet Dual-Use-Güter?
Güter mit ziviler und militärischer Nutzung (z.B. bestimmte Maschinen, Software, Chemikalien). EU-Ausfuhr unterliegt Genehmigungspflicht nach Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821.
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